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Thursday, April 27, 2017
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Marktbasierte Klimapolitik in Japan

Eine Fallstudie zur politischen Ökonomie nachhaltiger Treibhausgas-Emissionshandelssysteme

"Ökologie und Wirtschaftsforschung"  · volume 94

398 pages ·  38.00 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-7316-1055-7 (December 2013 )

 
 

Japan, drittgrößte Volkswirtschaft und weltweit einer der größten Treibhausgas-Emittenten, steht nach der Weltfinanzkrise 2008 und der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 vor immensen wirtschafts-, energie- und klimapolitischen Herausforderungen. Marktbasierte Klimapolitikinstrumente wie der Emissionshandel könnten, wie die ökonomische Theorie und internationale Erfahrungen zeigen, in einem abgestimmten Instrumentenmix Ökonomie und Ökologie versöhnen. Dies kann aber nur gelingen, wenn die Instrumente anspruchsvolle Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Für Japans nationale Klimapolitik in der Vergangenheit kann dies kaum gelten, und auch aktuelle Entwicklungen weisen eher in eine entgegengesetzte Richtung. Dies überrascht besonders, da Japan nicht nur umweltpolitischer und effizienz-technologischer Vorreiter war, sondern auch das Mutterland des bisher einzigen völkerrechtlich verbindlichen internationalen Klimaschutzvertrags, des Kyoto Protokolls, ist. Wie lassen sich aber vor diesem Hintergrund die zaghafte heimische Klimapolitik und vor allem die zurückhaltende Nutzung des international bewährten Emissionshandels erklären?

Dieser Frage widmet sich der vorliegende Band, indem er zunächst aus nachhaltigkeitsökonomischer Perspektive die marktbasierten Elemente der japanischen Klimapolitik in der ersten Kyoto-Erfüllungsperiode untersucht, um dann auf polit-ökonomischer Basis den zugrunde liegenden politischen Entscheidungsprozess zu analysieren. Dabei greift der Band nicht allein auf eine individualistisch-ökonomische Perspektive zurück, sondern bezieht auch den Politikakteuren exogen vorgegebene gesellschaftliche Handlungsbedingungen ein. Für die Datenerhebung verwendet die Untersuchung ein praxisnahes qualitatives Fallstudiendesign, das sich wesentlich auf japanische Datenquellen, auf Regierungsdokumente, Positionspapiere und Experteninterviews stützt.

Neben einer induktiven Erweiterung der polit-ökonomischen Theorie liefert der Band damit eine Erklärung für das letztliche politische Scheitern klimapolitischer Emissionshandelssysteme in Japan und zeigt Wege für die zukünftige Überwindung von Durchsetzungshemmnissen einer nachhaltigen marktbasierten Klimapolitik in Japan auf.

Portal für Politikwissenschaft, ()

"Vor dem Hintergrund der volkswirtschaftlichen Stärke, der Unterzeichnung des völkerrechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommens in Kyoto und der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist es erstaunlich, dass Japan 'seine' wirtschafts‑, energie‑ und klimapolitischen Herausforderungen bisher (Stand: 2014) kaum angegangen ist. Daher fragt Sven Rudolph, warum sich Japan "auf nationaler Ebene so schwer mit der Einführung eines anspruchsvollen klimapolitischen Emissionshandelssystems" (17) tut. Außerdem versucht er zu klären, wie etwaige Umsetzungsbarrieren überwunden werden können. Zur Beantwortung seiner Fragen wählt Rudolph einen aus der politischen Ökonomie entnommenen akteurszentrierten Zugang, der vorrangig mit qualitativen Daten arbeitet und den der Autor um Nachhaltigkeits‑ und Gerechtigkeitskriterien anreichert. Besonders hervorzuheben ist, dass Rudolph keine vorgefertigten Modelle über das Fallbeispiel Japan stülpt. Vielmehr bemüht er sich, das Land 'von innen heraus' zu verstehen, entsprechend gibt er der Darlegung gewachsener Strukturen und politisch relevanter Akteure ausreichend Raum. Auch der bisher theoretisch entwickelte und in der Praxis erprobte Emissionshandel wird von Rudolph näher beleuchtet und kritisch diskutiert. Wenngleich dieser durchaus auch Probleme aufweist, zeigt die Einführung des Emissionshandels nach Ansicht von Rudolph doch insgesamt positive Effekte, weswegen er die Lizenzlösung als ein vielversprechendes Instrument wertet. In seinem analytisch wichtigsten Kapitel 5 kommt er zu eher ernüchternden Ergebnissen: Die Interessen besonders einflussreicher Akteure in Japan (beispielsweise Industrieverbände, Teile der öffentlichen Verwaltung sowie gewählte Politiker) stehen einem nachhaltig ausgestalteten Treibhausgas‑Emissionshandelssystem entgegen; einzig eher schwache Akteure wie Umweltverbände unterstützen aktiv die Einführung klimapolitischer Veränderungen. Vor diesem Hintergrund scheint dem Autor derzeit lediglich die Umsetzung eines wenig ambitionierten Kohlenstoffmarktes realistisch. Trotz dieser eher düsteren Ergebnisse beendet Rudolph die Darstellung mit hoffnungsvollen Sätzen: Erstens habe Japan in der Vergangenheit auf externen Druck hin reagiert, zweitens sei ebenfalls deutlich geworden, dass andere Länder eine Vorbildfunktion übernehmen könnten, sodass auch kleine Schritte große klimapolitische Veränderungen bewirken könnten, und drittens dürfe gerade deshalb der klimapolitische Dialog nicht abgebrochen werden.

Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht, 2/2015, S. 253-254 ()

"Auch bei der Formulierung von Emissionszielen gibt es auf Grund geänderter politischer Mehrheitsverhältnisse immer wieder Rücknahmen bei ambitionierten Zielvorgaben, wobei immerhin eine nationale Kohlenstoffsteuer und eine Einspeisevergütung für erneuerbare Energien implementiert werden konnten. Die Gründe dafür werden in den beiden folgenden Kapiteln untersucht, zunächst auf der Basis eines vom Autor in anderem Kontext (USA) aus polit-ökonomischer Sicht entwickelten Modells, das systemische und situative Handlungsbedingungen zusammenführt (Kap. 4), sodann auf der Basis empirischer Daten aus Japan. Die Fallstudie Japan wird angereichert durch die Darstellung des EU Treibhausgas-Emissionshandels (in Deutschland) und der Regional Greenhouse Gas Initiative (im Nordosten der USA). Diese Beispiele zeigen, wie wichtig neben exogenen Handlungsbedingungen der - möglichst umfassend zu identifizierenden - Akteure auch die Differenzierung zwischen Politiker- und Wirtschaftsinteressen und das wachsende Verständnis von Umweltbürokraten für Zertifikatslösungen bei einer adäquaten Modellierung sind.

Im einzelnen geschieht das in Kapitel 5 "Die politische Ökonomie des Emissionshandels in Japan", dessen systemischen Handlungsbedingungen durch bushido (Ehrenkodex), Kollektivismus, Vertrauen in Kollektiv und Staat sowie Skepsis gegenüber dem Markt geprägt sind. Detailliert werden Situation und Handlungsmöglichkeiten der verschiedenen japanischen Akteursgruppen (Bevölkerung, Interessenverbände, öffentliche Verwaltung, Politiker) dargestellt. Insgesamt kommt Sven Rudolph vor allem durch seine Analyse des politischen Systems zu einer ziemlich skeptischen Einschätzung der Möglichkeiten, in Japan ein nationales Emissionshandelssystem zu implementierten. Dafür seien fundamentale Reformen erforderlich, für die das notwendige Überdenken der Klimapolitik und der mit ihr eng verbundenen Energiepolitik nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima einen guten Ausgangspunkt bieten könne."




the author
Dr. Sven Rudolph
Sven Rudolph Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschaftsrecht der Universität Kassel. [more titles]
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  • "Vielmehr bemüht er sich, das Land 'von innen heraus' zu verstehen," ...
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  • "Detailliert werden Situation und Handlungsmöglichkeiten der verschiedenenen japanische Akteursgruppen dargestellt." ...
    Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht, 2/2015, S. 253-254 more...
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