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Wednesday, February 21, 2018
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Von der Europäisierung zur De-Europäisierung? Das Beispiel der Steuerpolitik in Ostmitteleuropa
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Von der Europäisierung zur De-Europäisierung? Das Beispiel der Steuerpolitik in Ostmitteleuropa

Kommentar von László Csaba

19 pages · 4.16 EUR
(August 2008)

 
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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Der Beitrag von Frank Bönker setzt sich mit der Europäisierungs-Literatur auseinander. Sein Ausgangspunkt ist die überraschende Beobachtung, dass, wie an der drastischen Senkung der Körperschaftsteuern und der Einführung von flat taxes seit Mitte der 1990er Jahre zu sehen sei, die Orientierung der Steuerpolitik der neuen EU18-Mitglieder an der der alten im Zuge des Beitrittsprozesses eher ab- als zugenommen habe. Die Gründe für diese Entwicklung, die durch die begrenzte Vergemeinschaftung der Steuerpolitik ermöglicht wurde, sieht Bönker zum einen in der nachlassenden Vorbildfunktion Kerneuropas, zum anderen in der beitrittsbedingten Einschränkung alternativer Möglichkeiten der Standortpolitik, etwa selektiver Steuervergünstigungen.

Bönker argumentiert, dass die steuerpolitische Neuorientierung der neuen Mitgliedstaaten im Kontext der Europäisierungs-Literatur als ,De-Europäisierung‘ verstanden werden muss, und kritisiert, dass in dieser Literatur entsprechende Prozesse vor allem aufgrund der starken Orientierung an der Umsetzung von EU-Recht und der Vernachlässigung ,weicher‘ Europäisierungsmechanismen bislang nicht thematisiert worden sind. László Csaba diskutiert in seinem Kommentar die Hintergründe der Steuerpolitik in den neuen Mitgliedstaaten und meldet Vorbehalte gegen den Begriff der ,De-Europäisierung‘ an, der einer für den formalen Beitrittsprozess typischen, darüber hinaus aber problematischen topdown-Perspektive verpflichtet sei, legitime Spielräume für nationale Differenzen innerhalb der EU ignoriere und so falsche Assoziationen wecke.


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Dr. Frank Bönker

Frankfurter Institut für Transformationsstudien (FIT), Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (O

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