Heinz Kleger, Robert Brier

Erweiterung ohne Vertiefung - Zur Parallelität von EU-Osterweiterung und europäischem Verfassungsprozess

Kommentar von Robert brier

20 pages · 4.30 EUR
(October 2008)

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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Gegenstand des Beitrags von Heinz Kleger ist die europäische Verfassungsdiskussion, deren Ende seit der Ablehnung des Lissabon-Vertrags im irischen Referendum kaum absehbar ist. Kleger argumentiert, dass in der Diskussion über den Europäischen Verfassungsvertrag kein cleavage zwischen alten und neuen EU-Mitgliedern bestand und die Ratifizierung des Vertrags nicht an den neuen EU-Mitgliedern gescheitert ist. Er untersucht ausführlich die Gründe für die starke Ablehnung des Verfassungsvertrags in Polen und Tschechien und zeigt, dass diese jeweils sehr unterschiedlich und schon deshalb nicht repräsentativ für die neuen EU-Mitglieder sind. Auch ist für Kleger angesichts der Popularität des EU-Beitritts in der Bevölkerung keineswegs ausgemacht, dass die vor allem von Teilen der politischen Elite in beiden Ländern artikulierte Kritik an einer Vertiefung der europäischen Integration Bestand haben wird. Schließlich argumentiert er, dass das mit der Osterweiterung der EU verbundene ,Verfassungsmoment? noch nicht vorbei sei. Seiner Ansicht nach stellt dabei gerade die gestiegene Heterogenität der EU eine Chance dar, da die daraus resultierenden Kontroversen und Konflikte die ,Entstehung eines transnationalen europäischen Kommunikationsraumes? und die Herausbildung eines ,dynamischen?, auf gemeinsame Lernprozesse statt auf statische Identitäten abstellenden Verständnisses des demos befördern können. Robert Brier formuliert in seinem Kommentar einige empirische und theoretische Fragen an den Beitrag von Kleger. Er ist skeptischer hinsichtlich der Einstellungen der polnischen Bevölkerung zur EU und der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit. Seiner Ansicht nach zeigen die Verstimmungen im deutsch-polnischen Verhältnis, dass die Diskussion europäischer Fragen weiterhin stark durch innenpolitische Aspekte geprägt ist.