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Montag, 23. Juli 2018
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Joint Implementation

Ökonomische Klimaschutzinstrumente und Technologiediffusion in Transformationsstaaten

"Beiträge zur sozialwissenschaftlichen Nachhaltigkeitsforschung"  · volume 11

221 pages ·  34.80 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-7316-1053-3 (November 2013 )

 
 

Die Akteure des internationalen und europäischen Klimaschutzes setzen neben dem Emissionshandel auf weitere ökonomische Instrumente. Im Rahmen der Joint Implementation können Industriestaaten und Unternehmen aus diesen Ländern Reduktionsverpflichtungen ersatzweise durch Klimaschutzprojekte in anderen Industriestaaten, insbesondere in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten, erbringen. Neben der Erschließung kostengünstiger Emissionsreduktionsmöglichkeiten im Ausland wird Joint Implementation das Potenzial zugeschrieben, Investitionsanreize für den Klimaschutz zu setzen, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu stärken und durch den mit den Projekten verbundenen Technologietransfer die nachhaltige Entwicklung in den wirtschaftlich und technologisch zumeist schwächer gestellten Gastgeberstaaten zu unterstützen.

Ob Joint Implementation diesen Erwartungen gerecht werden kann und welche Probleme der Mechanismus mit sich bringt, ist Gegenstand dieses Buches. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der ökologischen Integrität der Joint Implementation-Projekte und der erfolgreichen Diffusion von Niedrigemissionstechnologien in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten. Auch die generelle Funktionsweise sowie Möglichkeiten und Grenzen ökonomischer Klimaschutzinstrumente kommen damit in den Blick.

"Im Bemühen um eine Reduktion von Treibhausgasemissionen wird marktnahen Instrumenten ein besonderes Potenzial für einen effizienten Klimaschutz zugesprochen. Ein solches Instrument stellt die Joint Implementation (JI) nach Artikel 6 des Kyoto‑Protokolls dar, die vom Gedanken des Technologietransfers und der Zusammenarbeit zwischen unterschiedlich entwickelten Industriestaaten getragen ist. Auf europäischer Ebene soll dieser Mechanismus insbesondere für Projekte in mittel‑ und osteuropäischen Transformationsstaaten genutzt werden, "da die dortigen Bedingungen für den technischen Klimaschutz zumeist schlechter ausfallen und gleichzeitig das Emissionsvermeidungspotenzial als sehr hoch eingeschätzt wird" (51). Emissionsminderungen, die sich aus dem jeweiligen JI‑Projekt ergeben, nutzen dem Staat, in dem das Projekt realisiert wird, und die erzielten zusätzlichen Emissionsreduktionen werden dem Investorstaat im Rahmen des Europäischen Emissionshandelssystems gutgeschrieben. Somit handelt es sich "lediglich um eine Verschiebung von Emissionsberechtigungen zwischen zwei Industriestaaten", wobei die Emissionsminderung dort durchgeführt wird, "wo die Kosten je vermiedener Tonne CO2e am geringsten sind" (52). Beatrice Garske erläutert die rechtlichen Grundlagen, die Verfahrensstufen sowie die technischen und administrativen Anforderungen für JI‑Projekte. Für den Untersuchungszeitraum von 2008 bis 2012 stellt sie eine nur geringe Nutzung dieses Klimaschutzinstruments durch deutsche Unternehmen fest, sodass dessen Potenziale wie beispielsweise eine beschleunigte Verbreitung von Klimaschutztechnologien und die Verbesserung der ökonomischen Effizienz im Klimaschutz bislang nicht ausgeschöpft werden konnten. Andererseits weist die JI auch einige Schwachstellen auf, die die Autorin herausarbeitet. Dazu zählt etwa das Problem, dass einige Transformationsstaaten über hohe Emissionsberechtigungen verfügen, die nicht durch Reduktionsmaßnahmen, sondern durch den Zusammenbruch der Wirtschaft entstanden sind und in der Folge als "heiße Luft" (137 ff.) die Berechnungsgrundlagen in JI‑Projekten verzerren. Auch mangele es bisweilen bei der Projektdokumentation und im Monitoring an Transparenz und öffentlicher Information. Die Autorin sieht daher zwar Verbesserungsbedarf hinsichtlich "der ökologischen Integrität der Projekte" (161), hält aber das Instrument grundsätzlich für förderungswürdig."

Zeitschrift für Umweltrecht, 7-8 2014 ()

"Beatrice Garske legt strukturiert und umfassend dar, wie Industriestaaten und Unternehmen aus diesen Ländern im Rahmen der Joint Implementation ihren Reduktionsverpflichtungen ersatzweise durch Klimaschutzprojekte in anderen Staaten nachkommen können. Diese Art der Umsetzung finde insbesondere in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten statt. Der Band diskutiert dabei auch die politische Kernfrage, ob dieser Ansatz tatsächlich den Technologietransfer und Klimaschutz voranbringt oder ob er vielmehr den Industriestaaten ein Schlupfloch bietet, um sich europa- und völkerrechtlichen Klimaschutzvorgaben zu entziehen. Daneben beleuchtet die Autorin die wichtigsten hiermit zusammenhängenden Rechtsfragen. ... Schließlich nimmt das Buch auch die generelle Funktionsweise sowie Möglichkeit und Grenzen ökonomischer Klimaschutzinstrumente in den Blick."

Die Autorin
Beatrice Garske
Beatrice Garske

Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik Leipzig in Verbindung mit der Universität Rostock, Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät

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known reviews by the publisher
  • "grundsätzlich förderungswürdig" ...
    Portal für Politikwissenschaft, veröffentlicht am 07.05.2015 more...
  • "strukturiert und umfassend" ...
    Zeitschrift für Umweltrecht, 7-8 2014 more...
  • Umweltjournal
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