Felix Ekardt, Stefan Klinski, Thomas Schomerus: Konzept für die Fortentwicklung des deutschen Klimaschutzrechts

Konzept für die Fortentwicklung des deutschen Klimaschutzrechts

Konzept für die Fortentwicklung des deutschen Klimaschutzrechts

Felix Ekardt, Stefan Klinski, Thomas Schomerus

Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt ist Jurist, Philosoph und Soziologe, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik (www.nachhaltigkeit-gerechtigkeit-klima.de) und Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Rostock.
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Prof. Dr. Stefan Klinski unterrichtet seit 2004 das Lehrgebiet „Wirtschaftsrecht, insbesondere Umweltrecht“ an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR). Zuvor war er als Rechtsanwalt (1998 bis 2004) und am Verwaltungsgericht Berlin als Richter tätig (1995-1998). Über die Lehre an der Hochschule hinaus widmet er sich intensiv Aufgaben der rechtswissenschaftlichen Forschung und Beratung, insbesondere im Rahmen von interdisziplinären Studien und Projekten. Er ist Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Nachhaltigkeit e.V. (GfN) und Mitglied im Netzwerk Nachhaltige Ökonomie.
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Prof. Dr. Thomas Schomerus Professor für Öffentliches Recht (Schwerpunkt Umwelt- und Energierecht) an der Leuphana Universität Lüneburg.
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Konzept für die Fortentwicklung des deutschen Klimaschutzrechts

Unter Mitarbeit von Bettina Hennig

"Beiträge zur Nachhaltigkeitsforschung" · volume 17

535 pp.
48.00 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-7316-1139-4
Published: 2015/05/01

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Die Untersuchung analysiert Chancen und Grenzen eines stärker nationalstaatlichen Fokus im Klimaschutz und entwickelt dafür politisch-rechtliche Handlungsoptionen. Hierzu werden motivationale Hemmnisse und Steuerungsprobleme im Klimaschutz sowie Steuerungsansätze zu ihrer Überwindung analysiert und die Rechtskonformität dieser Ansätze geprüft. Vertieft betrachtet werden die Bereiche Verkehr, Strom und Wohnen. Steuerungstheoretisch ist eine sachlich und räumlich breit ansetzende absolute Mengenbegrenzung durch Caps oder mittelbar durch Abgaben an sich sinnvoll, um etwa Rebound- und Verlagerungseffekte zu vermeiden. Dennoch bietet nationalstaatliches, sektorales und dabei auch ordnungsrechtliches Handeln teilweise wichtige Chancen zur Lösung bestimmter Steuerungsprobleme. Für die Emissionsmengenbegrenzung gilt, dass es auf die genaue Art der wirtschaftlichen Anreizsetzung weniger ankommt, solange eine schrittweise und fühlbare Preissteigerung bei den fossilen Brennstoffen erreicht wird. Dennoch bleibt die Aporie, dass nur einschneidende Steuerungsansätze klimapolitisch hinreichend wirksam sind, diese aber angesichts entgegengesetzter - nicht auf Eigennutzen oder mangelndes Wissen reduzierbarer - Motivationslagen vieler Beteiligter keine Zustimmung finden. Notwendig ist daher ein Wechselspiel einer Vielzahl von Akteuren, insbesondere von gesellschaftlichem Wandel und schrittweise optimierter Klimapolitik.

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