Markus Loewe

Reform der sozialen Sicherung in den arabischen Ländern

31 pages · 4.11 EUR
(09. Juni 2006)

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Aus der Einleitung:

In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche konkreten Maßnahmen erforderlich sind, um größere Teile der Bevölkerung in der arabischen Welt besser vor Risiken zu schützen und welchen Beitrag der Westen hierzu im Rahmen seiner Entwicklungszusammenarbeit (EZ) leisten kann und leisten sollte.

Dabei stellt sich heraus, dass ein Engagement der Geber bei der Reform der staatlichen Sozialsysteme zumindest zum gegenwärtigen Zeitpunkt wenig Sinn macht. Derzeit ist fast keine arabische Regierung zu einer umfassenden Restrukturierung ihrer Sozialpolitik bereit, die nicht nur auf eine höhere Effizienz und auf Einsparungen bei den staatlichen Sozialausgaben, sondern auch auf eine Verbesserung der Verteilungseffekte und einen höheren Deckungsgrad der bestehenden Sozialsysteme abzielt. Ohne ein entsprechendes commitment der Regierungen in den Partnerländern kann und sollte sich die EZ nicht engagieren.

Daher muss nach neuen, unkonventionellen Wegen der EZ auf sozialpolitischem Gebiet Ausschau gehalten werden. Insbesondere eine Förderung von nicht-staatlichen Sozialsystemen käme hierfür in Betracht. Zumindest in einigen arabischen Ländern wie z.B. Jordanien und Marokko ist ein Engagement der Geber beim Auf- und Ausbau von zivilgesellschaftlichen und selbst organisierten Systemen der sozialen Sicherung schon heute möglich und verspricht Aussicht auf Erfolg.

Im Folgenden werden zunächst die herausragenden Charakteristika und Schwächen der sozialen Sicherungssysteme in der arabischen Welt besprochen. Hieraus wird in einem zweiten Schritt eine Agenda von notwendigen Reformmaßnahmen abgeleitet. Im dritten Schritt werden mögliche Ansatzpunkte für die EZ diskutiert.