Dirk Löhr

Umweltsteuern – falsch verbunden?

20 pages · 3.96 EUR
(July 2018)

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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Das Scheitern der Politik ist indes nicht auf die großen Themen wie Europäische Integration, Klimawandel oder Geo- und Flüchtlingspolitik begrenzt, sondern zeigt sich auch im operativen Politikgeschäft. In vielen Fällen lässt sich dies mit der Zielsetzung einer nur schwer zu realisierenden Mehrfachdividende begründen. Dirk Löhr diskutiert diese Problematik in seinem Text anhand der Steuer- und Abgabenpolitik. Beispielsweise wurde die Ökosteuer nicht ausschließlich als Lenkungsinstrument für eine umweltgerechtere Produktion eingeführt. Da die Mehreinnahmen an die Unternehmen bzw. Haushalte zurückgegeben werden sollten – etwa durch eine Senkung der Unternehmens- und Einkommensteuer oder der Sozialabgaben –, ging man gleichermaßen von positiven Auswirkungen auf die Lohn(neben)kosten und damit die Arbeitslosigkeit aus. Empirische Studien zeigen, dass zumindest das zweite Ziel verfehlt wurde, die Doppelte-Dividende-Politik in diesem Fall also gescheitert ist. Dies lässt sich aus Sicht von Dirk Löhr gut anhand der klassischen Tinbergen-Regel begründen, wonach die Anzahl der politischen Instrumente nicht kleiner als die Zahl der unabhängigen Ziele sein darf. Um einerseits die Umwelt zu schützen und andererseits Verteilungsgerechtigkeit herzustellen, wären daher, zumindest nach der klassischen Lehrmeinung, mindestens zwei wirtschaftspolitische Instrumente notwendig gewesen.